§ 6 Regelmäßige Arbeitszeit

Hinweis des Bearbeiters zu § 6 Abs. 2

In Abs. 2 wird allenfalls ein Rahmen zugrunde gelegt. Alles von zwei Wochen bis viele Monate ist zulässig. Lange Zeiträume sind aber meist nicht geeignet.
Ein Blick nach § 6 Abs. 6 und 7, erst recht nach 8 Abs. 2 und § 10 Abs. 3 zeigt:
Dieser Ausgleichszeitraum muss zunächst festgelegt werden.
Diese Festlegung unterliegt der zwingenden Mitbestimmung (einschließlich dem Initiativrecht) von Betriebsrat, Personalrat und MAV.
Der TVöD kennt nicht den Begriff der Sollarbeitszeit, aber in die § 10 Abs. 3 Zeitschuld und neuerdings das Saldo. Die vertragliche Zeitschuld wird dann zum Ende des schuldrechtlichen Ausgleichszeitraum fällig. Was nicht verplant wurde, verfällt.
Die Zeitschuld ist wochendurchschnittlich bestimmt. Darum kann sie rechtssicher nur als Vielfaches von Wochen errechnet werden.
BAG Urteil 17.11.2009 – 9 AZR 923/08; zu Zusatzurlaub, Rn. 36
• Siehe dazu unseren Zeitschuld-Rechner.
• Siehe auch § 45 Abs. 5 BT-K und § 45 Abs. 5 BT-B.